Sachsen soll eine Brücke zwischen Ost und West bauen
Freistaat Sachsen unterhält seit neun Jahren das Verbindungsbüro in Wrocław.
Das Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen in Wrocław (Breslau) organisierte am 8. Juli 2021 eine deutsch-polnische (genauer: eine sächsisch-niederschlesische) Pressenkonferenz, an der u.a. der Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung Mathias Weilandt teilnahm. Er stellte den Konferenzgästen europapolitische Ziele des Sächsischen Staatsministeriums vor.
Das Bundesland Sachsen hat ca. 600 km Grenze zu Polen und Tschechien, deshalb hat die Zusammenarbeit mit den Nachbarländern den Verfassungsrang. Sachsen soll eine bedeutende Brückenfunktion zwischen Ost und West haben, eine Art „Europa im Kleinen“ sein. Es setzt sich für einen stärkeren Zusammenhalt in der EU ein und will sie sozialer, gerechter, und demokratischer gestalten. Das Europaressort – Teil des Staatsministeriums der Justitz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG) – bemüht sich um eine moderne und progressive Europapolitik auf Landesebene in Sachsen zu etablieren. Europa soll bürgernäher und ökologisch nachhaltiger werden.
Im Mittelpunkt des europäischen Einigungswerks steht die Unionsbürgerschaft. Die Stärkung des Bewusstseins für die Unionsbürgerschaft bedeutet mehr demokratische Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger, den Schutz ihrer Rechte und ihre Mobilität. Das Ministerium und seine Verbindungsbüros in Brüssel, Breslau und Prag haben zum Ziel, die Zivilgesellschaft in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, Nachhaltigkeit, Asyl und Migration, Gleichstellung, Schutz von Minderheiten, LGBTIQ u.a. zu vernetzen und zu unterstützen. Die Beziehungen zwischen Sachsen, Tschechien und den Wojewodschaften Niederschlesien und Lebus der Republik Polen sind von Offenheit und gegenseitigem Respekt geprägt. Deshalb soll die Kooperation auf der Ebene der Kultur, Wissenschaft, Wirtschaft und Ökologie weiter ausgebaut werden. Und das war das wichtigste Ziel des gemeinsamen Treffens und der Konferenz. Der Wunsch des SMJusDEGs ist es, das Dreiländereck Sachsen-Polen-Tschechien wieder zu einer gesellschaftlich und wirtschaftlich prosperierenden Region in Europa zu entwickeln und alle drei Länder für ein intelligenteres, ein grüneres und CO2-freies, ein sozialeres und vor allem in bürgernäheres Europa zu engagieren.
Während der Konferenz wurde auch die Tätigkeit und das aktuelle Programm der Stiftung Kreisau für Europäische Verständigung und das internationale Kammermusikfestival Krzyżowa-Music vorgestellt. Im Rahmen des festlichen Sommerauftaktes des Musikfestivals für Europa (Muzyka dla Europy. Music for Europe) präsentierten zwei Musikerinnen, Prof. Viviane Hagner und Julia Hamos, die Werke von Robert Schumann und Frédéric Chopin.
Nach dem ersten offiziellen Teil fand ein Treffen im Deutschen Generalkonsulat statt, an dem Mitgliederinnen der polnischen Frauenräte aus Wrocław, Dzierżoniów (Reichenbach) und Wałbrzych (Waldenburg) sowie die Vertreterinnen des Landesfrauenrates aus Sachen, Joanna Maria Stolarek als Leiterin der Heinrich Böll Stiftung in Warschau und Vertreterin des Regionalbüros der Europäischen Kommission in Breslau teilnahmen. Die Debatte wurde der Situation der Frauen in Polen und in Sachsen gewidmet und diente dem gegenseitigen Erfahrungsaustausch.
Der Ausklang des Tages fand auf einem Schiff statt, wo die weiteren Gespräche in gemütlicher Atmosphäre weitergeführt wurden. Während der Schifffahrt konnten die Gäste die niederschlesische Hauptstadt kennenlernen. Breslau war 2016 die europäische Kulturhauptstadt, die sächsische Stadt Chemnitz wird es im Jahre 2025. Auf diesem Feld eröffnen sich neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit und eines guten Erfahrungsaustausches.
Text: Małgorzata Urlich-Kornacka