Am 7. und am 21. April fanden in Polen Kommunalwahlen statt
In den beiden oberschlesischen Woiwodschaften – Oppeln und Schlesien – gewann die Bürgerkoalition (KO) die Wahl.
In der Woiwodschaft Oppeln stimmten 36,5 Prozent der Wähler für die Kandidaten der Gruppierung Donald Tusks KOalicja Obywatelska (KO). Die zweithöchste Unterstützung erhielt mit 25,3% die konservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) Jarosław Kaczyńskis. Die deutsche Minderheit, die diesmal unter dem Namen „Schlesische Kommunalpolitiker“ (Śląscy Samorządowcy) angetreten ist, erwies sich erneut als drittstärkste politische Kraft der Woiwodschaft Oppeln. Im Sejmik (Regionalparlament) werden die Deutschen wie in der vergangenen Legislaturperiode von fünf Vertretern repräsentiert. Vierzehn von insgesamt 30 Mandaten errangen die Kandidaten der Bürgerkoalition, zehn Sitze werden die Konservativen von der PiS haben. Ein Abgeordneter wird das Wahlbündnis „Dritter Weg“ (Trzecia Droga) repräsentieren, das die Bauernpartei PSL und die Partei Polska 2050 bilden. Auf der Gemeindeebene bleibt die deutsche Minderheit unter dem neuen Schild nach wie vor ein starker Akteur in den östlichen und zentralen Kreisen der Woiwodschaft Oppeln. Zwanzig Gemeinden werden von deutschen bzw. von der Minderheit unterstützten Bürgermeistern regiert. Zu erwarten ist zudem, dass einige deutsche Kandidaten das Amt des Landrats übernehmen werden.
In der Woiwodschaft Schlesien fiel das Ergebnis ausgeglichener aus als im Oppelner Land aus. Die Bürgerkoalition erhielt 32,4 Prozent und die PiS-Partei 31,1 Prozent der Stimmen. Im 45-köpfigen Sejmik werden die beiden Gruppierungen 20 bzw. 18 Vertreter haben. Fünf Mandate errangen die Kandidaten des „Dritten Weges“, zwei die der Linken (Lewica). Die Bewegung für die Autonomie Schlesiens (RAŚ, Ruch Autonomii Śląska), die vor nicht allzu langer Zeit in der von Kattowitz (Katowice) aus verwalteten Woiwodschaft mitregierte und einen Vizemarschall stellte, erhielt nur 3,21 Prozent der Stimmen und wird in der kommenden Legislaturperiode im Sejmik nicht vertreten sein.
In den beiden Woiwodschaftshauptstädten sprach sich die Mehrheit der Wähler für eine Kontinuität aus. In Kattowitz wird der unabhängige Kommunalpolitiker Marcin Krupa Oberbürgermeister bleiben. Es gelang ihm, 62,4 Prozent der Teilnehmenden für sein Programm zu überzeugen. In der größten Stadt Oberschlesiens regiert er schon seit zehn Jahren. In Oppeln (Opole) gewann Arkadiusz Wiśniewski (früher Bürgerplattform PO, jetzt parteilos) bereits zum dritten Mal in Folge die Wahl, wobei die Unterstützung für ihn diesmal nicht weniger als 75,5 Prozent betrug.
In einigen Großstädten der Region wurden die endgültigen Entscheidungen erst in der Stichwahl getroffen. Neue Stadtpräsidentin von Gleiwitz (Gliwice) wird Katarzyna Kuczyńska-Budka von der Bürgerkoalition sein. Die Ehefrau des amtierenden Ministers für Staatsvermögen der Republik Polen Borys Budka gewann knapp (50,6 Prozent) gegen den bisherigen parteilosen Vize-Oberbürgermeister Mariusz Śpiewok. In Zabrze/Hindenburg wurde die bisherige Stadtpräsidentin Małgorzata Mańka-Szulik (unabhängig) nach 18 Jahren abgewählt. Neue Chefin der lokalen Verwaltung wird Agnieszka Rupniewska von der KO sein, die 57% der Wähler für sich überzeugen konnte. Keinen Wechsel wird es dagegen in Ruda (Ruda Śląska) geben, wo sich der amtierende Stadtpräsident Michał Pierończyk mit 70,4% der Stimmen eine Wiederwahl sicherte.
Auf nationaler Ebene erreichte die PiS-Partei das beste Ergebnis (34,3%). Zweitstärkste Gruppierung wurde mit 30,5 Prozent die Bürgerkoalition. Der Triumph der Konservativen erwies sich jedoch als Pyrrhussieg, da in zehn von 16 Woiwodschaften die Liberalen selbständig oder in Koalitionen regieren werden.
Text: Dawid Smolorz